Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines & Geltungsbereich
1. Studio Bochum erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen
ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Diese haben auch Geltung für sämtliche künftige Geschäftsbeziehungen,
soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart und vorgelegt
werden.
2. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch
Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nur wirksam, wenn Studio
Bochum sie schriftlich bestätigt. Dies gilt ebenfalls für
Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen
wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
3. Die Mitarbeiter des Studio Bochum sind nicht befugt, mündliche
Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben,
die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich
dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.
4. Studio Bochum ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich aller Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde, den geänderten oder ergänzten
Bedingungen, nicht innerhalb von zwei Wochen, nach Zugang der Änderungs-
oder Ergänzungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem
Zeitpunkt an dem die geänderten oder ergänzten Geschäfts-Bedingungen
in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Änderung,
oder Ergänzung wirksam.
Widerspricht der Kunde, so ist Studio Bochum berechtigt, den Vertrag
zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder
ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
2 Vertragsabschluss
1. Mit der Bestellung eines Werkes/einer Leistung
erklärt der Auftraggeber verbindlich, den Auftrag erteilen
zu wollen.
2.
Studio Bochum ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei Studio Bochum anzunehmen.
Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Übergabe des
Werkes/Erstellung der Leistung an den Auftraggeber erklärt
werden.
3.
Angebote der Studio Bochum sind bis zur Zuschlagserteilung unverbindlich
und freibleibend.
4. Bestellt der Kunde das Werk/die Dienstleistung auf elektronischem
Wege, wird Studio Bochum den Zugang der Bestellung unverzüglich
bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche
Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit
der Annahmeerklärung verbunden werden.
5.
Sofern der Kunde das Werk/die Dienstleistung auf elektronischem
Wege bestellt, wird der Vertragstext von Studio Bochum gespeichert
und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail
zugesandt.
6.
Studio Bochum hat das Recht, den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung
in Höhe von 30 %, bei Bestellung auf elektronischem Wege in
Höhe von 50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages, der schriftlichen
Bürgschaftserklärung einer deutschen Großbank und
/ oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu
machen.
3 Kündigung
1.
Bei Verträgen mit festen Laufzeiten ist das Vertragsverhältnis
frühestens zum Ablauf der festen Laufzeit kündbar.
Die
Kündigung muss Studio Bochum spätestens einen Monat vor
Ablauf der festen Laufzeit zugehen.
Ein
vorzeitiges Kündigungsrecht wird ausgeschlossen.
2.
Bei Verträgen mit einmaliger Leistung besteht ein jederzeitiges
Kündigungsrecht. Es erfolgt dann eine Abrechnung nach §
649 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
4 Leistungsumfang
1.
Die Leistung des Studio Bochum beinhaltet die Planung, Gestaltung,
Konzeption, Programmierung und Pflege von Internetseiten für
die Online- sowie Offlinenutzung.
2.
Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Leistungen ergeben
sich aus dem Vertrag.
3.
Studio Bochum verschafft dem Kunden keinen Zugang zum Internet und
zu den Internetdiensten, soweit dies in dem Vertrag nicht ausdrücklich
vereinbart wurde.
4.
Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer-
oder Domainnamens besteht nicht.
5.
Studio Bochum prüft die Kundenangaben nicht auf rechtliche,
wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Die
Freiheit von Ansprüchen Dritter wird durch Studio Bochum nicht
gewährleistet, soweit es nicht die Eigenleistung von Studio
Bochum betrifft.
6.
Soweit Studio Bochum neben den vertraglichen Vereinbarungen kostenlose
Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und
ohne vorherige Ankündigung eingestellt werden. Hieraus ergibt
sich kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch
sowie kein Kündigungsrecht.
5 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1.
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Studio Bochum ordnungsgemäß
zu nutzen.
Insbesondere
ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zuzüglich
der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer zum vereinbarten Zahlungstag
fristgemäß zu bezahlen.
Für
jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste
bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde Studio Bochum
die entstandenen Kosten zu erstatten.
2.
Der Kunde ist verpflichtet, anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit
Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter und Login-Kennungen
geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen
zu veranlassen, sobald die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte
Dritte davon Kenntnis erlangt haben sowie anvertraute Daten geheim
zu halten.
3.
Der Kunde ist für sämtliche Bildmaterialien, für
die redaktionelle und inhaltliche Gestaltung der Internetpräsenz
verantwortlich.
Gespeicherte
Inhalte des Kunden sind für Studio Bochum fremde Inhalte im
Sinne des § 5 Abs. 3 des Teledienstgesetzes (TDG)
4.
Der Kunde verpflichtet sich, Studio Bochum innerhalb der vertraglich
festgelegten Bearbeitungszeit alle zur Erstellung des Auftrages
notwendigen Materialien zur Verfügung zu stellen.
Schuldhafte
Verzögerungen des Kunden im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht,
die dazu führen, dass Studio Bochum die vereinbarte Bearbeitungszeit
nicht einhalten kann, berechtigen Studio Bochum, dem Kunden 100
% des vereinbarten Rechnungsbetrages zum Ende der abgesprochenen
Bearbeitungszeit in Rechnung zu stellen.
5.
Das zu liefernde und für die Erstellung einer Internetpräsenz
notwendige Material wird ausschließlich in folgenden Datei-Formaten
akzeptiert und ohne Mehrkosten verarbeitet: Bilder = jpg-Format,
gif-Format / Texte = doc-Format, txt-Format, html-Format. Bei der
Bereitstellung anderer Formate ist Studio Bochum berechtigt, den
aus der Umwandlung der Formate entstehenden zeitlichen Mehraufwand
in Rechnung zu stellen. Der Mehraufwand wird nach angefangenen Stunden
abgerechnet und ergibt sich aus unserer aktuellen Preisliste.
6.
Sollte ein Dritter die Löschung bzw. Aufgabe einer (Sub-) Domain
aufgrund der Auffassung, es seien durch die (Sub-) Domain seine
oder die Rechte eines anderen verletzt, verlangen, ist Studio Bochum
sofort zu benachrichtigen. Studio Bochum ist zur Aufgabe der (Sub-)
Domain berechtigt, wenn der Dritte dies verlangt und der Kunde keine
Prozesskostensicherheit für zwei gerichtlichen Instanzen stellt.
7.
Alle von Studio Bochum gestalteten oder erstellten Inernetpräsenzen
sind mit dem Studio Bochum Schriftzug oder Logo incl. Hyperlink
zu unserer Homepage gekennzeichnet. Dem Kunden ist es nicht gestattet,
diese Marken auch nach Auftragsabschluss von der Seite zu entfernen
oder zu verändern. Die Rechte sämtlicher von Studio Bochum
erstellten Grafiken, Fotos, Bildcollagen und Animationen digitaler
und physikalischer Art liegen bei Studio Bochum.
Die
Rechte an diesen Grafiken, Fotos, Bildcollagen und Animationen können
durch einen "Buy-Out" seitens des Kunden erworben werden
und nach Erwerb auch frei genutzt werden. Die Buy-Out-Summe ist
vom Einzelfall abhängig.
Dem
Kunden ist nicht gestattet, ohne vorherige Absprache mit Studio
Bochum Teile der von Studio Bochum erstellten Webseiten für
weitere Zwecke zu benutzen (z.B. Nutzung eines Logos einer Webseite
für einen Print-Katalog), es sei denn es wurde zuvor ein Buy-Out
vereinbart und durchgeführt.
6 Haftung des Kunden
Der
Kunde haftet für alle mittelbaren und unmittelbaren Folgen,
Nachteile und Schäden, die Studio Bochum, Dritten oder anderen
Kunden der Studio Bochum durch die missbräuchliche oder rechtswidrige
Verwendung durch sich selbst, durch befugte Dritte oder durch die
Gestaltung der Verwendung Studio Bochum -Dienste und Leistung durch
unbefugte Dritte sowie dadurch entstehen, dass der Kunde oder sein
befugter Dritter den Obliegenheiten nicht nachkommt.
7 Gewährleistung
1.
Der Auftragnehmer (Studio Bochum) leistet für Mängel der
Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Neuherstellung.
2.
Sofern Studio Bochum die Erfüllung ernsthaft und endgültig
verweigert, sie die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung
wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert, die
Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Auftraggeber unzumutbar
ist, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl nur Herabsetzung der
Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen
(s. § 12) statt Leistung verlangen.
3.
Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere
bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber
jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4.
Sofern Studio Bochum die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung
nicht zu vertreten hat, ist der Auftraggeber nicht zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt.
5.
Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln, die nicht ein Bauwerk
bzw. ein Werk, das in der Erbringung von Planungs- und Überwachungsleistungen
hierfür besteht, betreffen, verjähren in einem Jahr ab
Abnahme des Werkes.
8 Recht zur Sperrung
1.
Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen
Vorschriften / Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet
ist Studio Bochum berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen
und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer abschließenden
ggf. gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer
vorherigen Abmahnung bedarf es nicht.
Unabhängig
vom Ausgang der Entscheidung hat der Kunde gegen Studio Bochum keine
Ansprüche auf Schadensersatz.
2.
Studio Bochum ist berechtigt, den Zugang des Kunden sofort zu sperren
bzw. sperren zu lassen und fristlos zu kündigen, sobald bekannt
wird, dass über Studio Bochum illegales, gewaltverherrlichendes,
volksverhetzendes, pornografisches oder rassistisches Material oder
solches zur Anleitung von Straftaten erstellt, angeboten oder mitgeteilt
wird.
3.
Studio Bochum ist berechtigt, den Zugang und die Webspace-Daten
des Kunden unverzüglich zu sperren bzw. sperren zu lassen und
fristlos zu kündigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen
von Studio Bochum sog. Spam-Mails versendet, die Gebräuche
des Internet wiederholt missachtet oder Inhalte so verändert,
dass sie unter § 8 Nr. 2 dieser Bedingungen fallen.
9
Zahlungsbedingungen
1. Studio
Bochum stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen
zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen zuzüglich
der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
2.
Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb einer Frist von
10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen.
3.
Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Studio Bochum
ist in diesem Fall berechtigt, alle Einziehungsspesen gesondert
zu berechnen.
10 Zahlungsverzug
1.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Studio Bochum berechtigt, den
Zutritt zum entsprechenden Internetangebot zu sperren.
2.
Ferner ist Studio Bochum bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt,
von Be-ginn an Zinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, Studio Bochum
kann eine höhere Zinslast nachweisen. Dann schuldet der Kunde
die höheren Verzugszinsen.
11 Datenschutz
1.
Sämtliche von Studio Bochum übermittelten persönlichen
Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne schriftliche
Genehmigung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht,
es sei denn, dass dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Vorschriften / Anordnungen erfolgen muss. Dies gilt nicht für
Domain-Namen des Kunden.
2.
Studio Bochum unterrichtet den Kunden hiermit im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie Teledienstgesetzes (TDG) von der Speicherung und maschinellen
Verarbeitung seiner Firma und Anschrift.
12 Haftungsbeschränkung
1.
Studio Bochum weist ausdrücklich darauf hin, dass er nicht
sicherstellen kann, dass Dritte oder Kunden keinen Zugriff auf die
Leistungen der Studio Bochum, insbesondere die bei Nutzung der Leistungen
vom Kunden übermittelten Daten sowie die dabei verwendete Hard-
und Software, nehmen können. Für hierbei entstehende Schäden
haftet Studio Bochum nicht.
2.
Für die Wiederbeschaffung von Daten sowie Schäden aus
Datenverlusten haftet Studio Bochum nicht, es sei denn, Studio Bochum
hat den Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht und der Kunde hat sichergestellt, dass die Daten aus
Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird,
mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
3.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden
bei Vertragsschluss, positiver Forderungsverletzung und unerlaubter
Handlung sind sowohl gegenüber der Studio Bochum als auch im
Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verhalten vorliegt.
4.
Für Schäden, die aus fehlender Verfügbarkeit von
Internet-Präsenzen oder Internet-Zugängen resultieren,
haftet Studio Bochum nur für vorsätzliches Verhalten.
5.
Studio Bochum haftet nicht für technische Temporär- oder
Komplett-Ausfälle angemieteter Webspaces und Server.
6.
Im Falle grober Fahrlässigkeit wird die Haftung für die
Tatbestände des § 12 Nr. 2 und Nr. 3 dieser Geschäftsbedingungen
in der Höhe auf den Betrag, den Studio Bochum für seine
Leistungen insgesamt berechnet hat, längstens aber rückwirkend
für drei Jahre nach Kenntnis des Kunden, beschränkt.
13 Verjährung
Ansprüche
der Studio Bochum auf Lohn verjähren in fünf Jahren.
14 Schlussbestimmungen
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2.
An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die
Rechtsnachfolger und die befugten Dritten des Studio Bochums Kunden
gebunden.
3.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Studio Bochum.
Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die
ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung
ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei der
Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke.
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